Das wasserrechtliche Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren

المجموعات المستهدفة:

Beschäftigte von Wasserbehörden oder Behörden, die über wasserrechtliche Belange mitentscheiden.

المتطلبات المهنية:

keine

المتطلبات التقنية:

Keine besonderen Anforderungen.

منهجية وكالات العمل:

• C 0250-15-55 Umweltrecht

المحتويات

Bei der Herstellung, Beseitigung oder wesentlichen Umgestaltung eines Gewässers ist eine wasserrechtliche Planfeststellung oder Plangenehmigung zwingend erforderlich. Dieser auf den ersten Blick klare Anwendungsbereich bereitet in der praktischen Anwendung oftmals Schwierigkeiten. Insbesondere das stark formalisierte und langwierige Planfeststellungsverfahren ist hierbei besonders fehleranfällig.

Im Seminar werden die rechtlichen Grundlagen der Prüfung und die praktische Anwendung anhand von Beispielen und Gerichtsentscheidungen erläutert.

Seminarinhalte:
- Abgrenzung von Gewässerausbau und Gewässerunterhaltung
- Plangenehmigung oder Planfeststellung von Maßnahmen zum Gewässerausbau (UVP-Pflicht)
- Abgrenzung von privatem bzw. gemeinnützigem Planfeststellungsvorhaben
- Ablauf von Plangenehmigungs- bzw. Planfeststellungsverfahren
- Entscheidungsinhalte und Rechtswirkungen der Planfeststellung bzw. Plangenehmigung
- Materiell-rechtliche Anforderungen der Planfeststellung bzw. Plangenehmigung