Rechtssichere Wärmeplanung nach dem WPG

Zielgruppen:

 öffentliche und halböffentliche Einrichtungen

Fachliche Voraussetzungen:

keine

Technische Voraussetzungen:

Audio-, Mikro- und Videozugang (Zoom)

Systematik der Agenturen für Arbeit:

keine Angaben

Inhalte

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen | Verfahrensrechtliche Anforderungen | Umsetzung in der Bauleitplanung | Fördermittel

Nach dem Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) müssen die Länder sicherstellen, dass auf ihrem Hoheitsgebiet Wärmepläne erstellt werden. In Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern müssen die Wärmepläne spätestens bis zum 31. Dezember 2025 vorliegen; kleinere Gemeinden haben bis Ende 2027 Zeit. Um die Wärmeplanung zu erstellen, dürfen Dritte beauftragt werden. Im Rahmen der Durchführung der Wärmeplanung sollen die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange beteiligt werden. Bestandteile des Wärmeplans sind Potenzialanalyse, Zielszenario, Einteilung des Gebiets in Wärmeversorgungsgebiete, Darstellung der Versorgungsoptionen für das Zieljahr 2045 und Umsetzungsmaßnahmen.

In diesem Praxisseminar geht Rechtsanwalt Dr. Clemens Antweiler zunächst auf die vergaberechtlichen Schritte vor Beauftragung der Wärmeplanung ein. Neben den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen in der Wärmeplanung erörtert er zudem, wie eine Wärmeplanung ordnungsgemäß umgesetzt wird und welche Aspekte die Bauleitplanung beachten muss. Zum Abschluss geht er auf die möglichen Fördermittel nach der Richtlinie KliWaVo ein.

Das Seminar bietet ausreichend Raum für Fragen und Diskussionen aus dem Teilnehmerkreis.

Inhaltsübersicht:

Wärmeplanung: Ziele und Pflichten

Handlungspflichten der Länder

Lokale Wärmeplanung

Verbindung zum Gebäudeenergiegesetz

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Wärmeplanung

Landesgesetze

Rechtsformen kommunaler Wärmepläne

Chancen für Kommunen, insbesondere Kooperationen

Verfahrensrechtliche Anforderungen an die Wärmeplanung

Eignungsprüfung

Bestandsanalyse

Potenzialanalyse

Umsetzungsstrategie

Konsequenzen der Wärmeplanung für die Bauleitplanung

Vergaberechtliche Fragen

Kooperationen auf dem Gebiet der Wärmeplanung

Fördermittel für die Wärmeplanung nach der Richtlinie KliWaVo

Referent:

Dr. Clemens Antweiler, Mag. rer. publ. Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verwaltungsrecht Fachanwalt für Vergaberecht AntweilerLiebschwagerNieberding Rechtsanwälte PartG mbB, Düsseldorf